I.
Gegenstand
1. Lorch Schweißtechnik GmbH, Im Anwänder 24-26, 71549 Auenwald,
betreibt unter der Domain eAcademy.lorch.eu eine eLearning-Plattform zur
Weiterbildung von Händlern und Mitarbeitern hinsichtlich der Lorch-Produkte.
2. Diese eLearning-Plattform wird auf Basis der
Open-Source-Software ILIAS betrieben.
3. Die Plattform richtet sich ausschließlich an
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und deren Mitarbeiter; nicht an Verbraucher.
II. Anmeldung
1. Für die Teilnahme und Nutzung der
eLearning-Plattform ist eine Registrierung durch den Teilnehmer und eine
Freigabe dieser Registrierung durch Lorch Schweißtechnik GmbH nötig, mit der Zugangsdaten überlassen werden.
2. Teilnahmemöglichkeit, Zugangsdaten und
Passwörter sind teilnehmerindividuell und an die Tätigkeit bei oder bei einem
Händler von Lorch Schweißtechnik GmbH geknüpft. Zugangsdaten dürfen nicht, auch
nicht innerhalb eines Unternehmens an andere Mitarbeiter weitergegeben werden.
3. Lorch Schweißtechnik GmbH ist unverzüglich über
einen Verlust/Missbrauch der Zugangsdaten sowie über einen Wechsel des
Arbeitgebers zu benachrichtigen.
4. Bei einem Wechsel des Arbeitgebers ist es dem
Teilnehmer nicht gestattet, die Zugangsdaten weiter zu benutzen. In diesem Fall
ist eine Neuregistrierung für den neuen Arbeitgeber des Teilnehmers notwendig.
III. Gestaltungs- und Änderungsrechte von Lorch
1. Das Angebot der eLearning-Plattform ist aktuell
unentgeltlich. Lorch Schweißtechnik GmbH behält sich vor, dieses unentgeltliche
Angebot in ein teilweise oder vollständig entgeltliches Angebot umzuwandeln.
Bei einer Änderung wird der Teilnehmer hierüber informiert; er kann
entscheiden, ob er das E-Learning-Angebot bei Entgeltlichkeit noch nutzen will.
2. Lorch Schweißtechnik GmbH ist berechtigt, die
Nutzungsbedingungen jederzeit einseitig zu ändern. In diesem Fall wird der
Teilnehmer bei der nächsten Nutzung des Angebots (Einloggen mit seinen
Zugangsdaten) auf die geänderten Nutzungsbedingungen hingewiesen und muss
diese, wenn er die eLearning-Plattform weiter nutzen will, akzeptieren.
3. Der Händler bzw. Teilnehmer hat keinen Anspruch
auf dauerhaften oder zukünftigen Betrieb der eLearning-Plattform. Lorch
Schweißtechnik GmbH kann die eLearning-Plattform jederzeit ganz oder teilweise
einstellen.
4. Der Händler bzw. Teilnehmer hat keinen Anspruch
auf jederzeitige Erreichbarkeit oder vollständige Funktionsfähigkeit der
Plattform. Eine Haftung für Schäden, die durch die ganz oder teilweise
Nichtverfügbarkeit der eLearning-Plattform oder der Inhalte entstehen, ist
ausgeschlossen.
IV. Beschränkte Nutzungsrechte
Die auf der eLearning-Plattform eingestellten
Inhalte sind regelmäßig sonderrechtlich (z.B. durch Urhebergesetz) geschützt.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Inhalte in der eLearning-Plattform
außerhalb der Plattform zu nutzen, diese ganz oder teilweise zu
vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und/oder zu veröffentlichen.
Insbesondere darf der Nutzer die Materialien nicht ganz oder teilweise in
sozialen Medien oder Netzwerken posten oder veröffentlichen oder Dritten
weiterleiten.
V. Inhalte des Nutzers
1. Soweit es für den Nutzer möglich ist, eigene
Inhalte im Rahmen der eLearning-Plattform einzustellen oder zu generieren,
gewährleistet der Nutzer, dass die eingestellten Inhalte die Rechte Dritter
nicht verletzen. Dies bedeutet, dass die Inhalte nicht die Urheberrechte,
Markenrechte, Designrechte oder Patentrechte Dritter verletzen und dass es
keine Verletzung von Persönlichkeitsrechten, z.B. durch Abbildung von Personen
auf Fotos oder nicht angemessene Sprachen gibt.
2. Der Nutzer räumt an solchen Inhalten Lorch
Schweißtechnik GmbH ein einfaches Nutzungsrecht zur Nutzung im Rahmen der
eLearning-Plattform ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst auch die Möglichkeit
anderer Teilnehmer der eLearning-Plattform von diesen Inhalten Kenntnis zu
nehmen.
3. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Inhalte
einzustellen, die die eLearning-Plattform, vorhandene Dateien schädigen,
zerstören oder dazu führen, dass vorhandene Informationen verändert oder
ausspioniert werden.
4. Das Einstellen von Inhalten mit
fremdenfeindlichen, rassistischen, politisch Extremen, religiös Extremen,
sexuell anstößigen, gewaltverherrlichenden und strafbaren Inhalten ist
unzulässig. Gleiches gilt für das Einstellen von Werbung.
5. Lorch Schweißtechnik GmbH ist berechtigt,
Inhalte, die den vorgenannten Grundsätzen widersprechen, jederzeit und ohne
vorherige Ankündigung zu löschen und/oder den Account des Nutzers zu
deaktivieren und/oder zu löschen.
VI. Haftung
1. Lorch Schweißtechnik GmbH haftet auf
Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher
Fahrlässigkeit haftet Lorch Schweißtechnik GmbH nur für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei im letzteren Fall die
Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens
auch unter Berücksichtigung mindestens täglicher Datensicherungen des Kunden
begrenzt ist.
2. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes
bleiben unberührt.
3. Lorch Schweißtechnik GmbH kann keine Haftung für
die Vollständigkeit und Korrektheit der bereitgestellten Inhalte übernehmen.
Ebenso wenig wird eine Sicherung von eingestellten Daten des Nutzers
garantiert.
VII.Datenschutz
Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung https://www.lorch.eu/datenschutz verwiesen.
VIII. Streitschlichtung
Lorch Schweißtechnik GmbH ist nicht bereit oder
verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes
teilzunehmen.
IX. Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
